Anlässlich der FREE-GAZA-Demonstration in Zürich am 23.Januar 2010 hatten wir die Möglichkeit die grünen Nationalräte Geri Müller und Daniel Vischer zu interviewen. Beide nahmen an der Demonstration teil, um gegen die israelische Besatzungspolitik in Palästina zu demonstrieren. Wir nahmen die Gelegenheit wahr, um Sie auch zu anderen Themen zu befragen.
Geri Müller, der Mitglied und ehemaliger Präsident der Aussenpolitischen Komission ist, äusserte sich sehr kritisch über Zionismus, Terrorismus, Geopolitik, Medien, Informationskriege und Uranmunition. Zu 9/11 äusserte er Zweifel an der offiziellen Version und sagte: «Ich bin mir sicher, dass meine Kinder diese Geschichte eines Tages ganz anders erzählen werden.»
Daniel Vischer markierte den klaren Standpunkt, dass Israel ein Terrorstaat wäre, dessen Wurzeln auch im Terrorismus lägen und betonte die Terrororganisationen, die zu Israels Gründung beitrugen. Er sagte uns auch, leider nicht als die Kamera lief, dass sich Israel massgeblich an der Bildung der Hamas beteiligt hatte. Solche Operationen sind aus Geheimdienstkreisen hinreichend bekannt als Strategie der Spannung und sind nichts Ungewöhnliches für Leute, die über Geopolitik informiert sind. So wäre es durchaus denkbar, dass Israel damals die Hamas unterstützt hatte, um die palästinensische Autonomiebewegung zu radikalisieren, was wiederum das Besatzungsregime rechtfertigen sollte.
Einer der Kernpunkte des Interviews, wie auch der Spannungen im nahen Osten, ist der Zionismus. Zionismus ist eine nationalistische politische Ideologie aus dem 19. Jahrhundert, ein politisches Programm und eine globale Bewegung, die auf Errichtung, Rechtfertigung und Bewahrung eines jüdischen Nationalstaats in Palästina abzielt. Da die Ideologie die Erhaltung eines Staates vorsieht, auf dessen Boden ausschliesslich Juden Rechte haben sollen, müsste man diese Ideologie dem Rechtsextremismus zuordnen. So kam es auch, dass in der UN-Resolution von 1975 zur «Beseitigung aller Formen der Rassendiskriminierung» Zionismus als Form des Rassismus und der Diskriminierung definiert wurde, wodruch Israel auf eine Stufe mit dem Apartheidsregime gesetzt wurde. Als Folge der aufsehenerregenden Resolution 3379 boykottierten die USA die Antirassismuskonferenzen der UNO. Erst 1991 wurde die Resolution dann zurückgenommen.
An dieser Stelle soll klar gesagt werden, dass wir uns von jeder Form von Judenfeindlichkeit distanzieren. Wir sind der Ansicht, dass es nötig ist Rassismus und Verbrechen zu benennen, auch wenn diese von einem jüdischen Staat ausgehen. Zionismus ist eine Ideologie, genau wie Kommunismus, und hat nichts mit Religion zu tun. Was kaum bekannt ist: viele Zionisten sind gar keine Juden, sondern Christen oder gar Atheisten. So sahen wir auch den jetztigen US-Vizepräsident Joe Biden im israelischen Staatsfernsehen sagen, dass er Zionist sei und dafür nicht Jude zu sein brauche. Dies trifft zu, jeder kann sich seine Ideologie frei wählen. Dadurch, dass die Konzernmedien jedoch diese Begriffe nicht unterscheiden und den Eindruck vermitteln, dass die zionistische Ideologie repräsentativ für das ganze Judentum ist, haben Sie es geschafft, dass dem Durchschnittseuropäer sofort Schuldgefühle hochkommen, wenn er nur dran denkt, die israelischen Verbrechen in Gaza zu verurteilen. Juden und Palästinenser leiden beide unter der zionistischen Regierung, die Rassismus, Besetzung und Krieg verursacht. So sagte der Friedensaktivist und ehemalige israelische Offizier Abraham Burg, dass «der Staat Israel selbst verantwortlich ist für den Antisemitismus auf der Welt«, worauf auch er sich dem Vorwurf des Antisemitismus nicht entziehen konnte.
Man sollte sich klar darüber werden, dass der Begriff Antisemitiums von gewissen Gruppen bewusst dazu verwendet wird, legitime politische Meinungen zu diskreditieren. So wird vielfach auch Kritik am Zionismus als Antisemitismus definiert und Kritik an der Hochfinanz oder der neuen Weltordnung gilt als «struktureller Antisemitismus«. Die «Anti Defamation League«, die von sich behauptet eine Menschenrechtorganisationen zu sein, ist bekannt dafür, jegliche Kritik an Israel als Antisemitismus zu diffarmieren statt ethnische Minderheiten zu schützen. Da die ADL dabei erwischt wurde, für den Mossad und die CIA, selbst israelische Friedensaktivisten, ausspioniert zu haben, tauchte auch die Frage auf, ob die ADL eine CIA-Frontorganisation sein könnte. Eine weitere sehr einlussreiche Gruppe, die weitgehend unbekannt ist, obwohl sie zu den mächtigsten Lobbyorganisationen der Welt zählt, ist die AIPAC, die zionistische Lobby in den USA. Die ADL ist als Organisation Mitglied bei dieser Pro-Israel-Lobby, die nachweislich grossen Einluss auf die US-Aussenpolitik hat und zu deren Vertreter auf US-Seite Grössen wie Hillary Clinton, George Bush, oder Dick Cheney zählen. Wir sahen nun auch wie Obama vor dieser Lobby sprach und sagte, dass er unter guten Freunden sei. Es ist offensichtlich, dass Israel die US-Aussenpolitik zu seinen Gunsten beeinflusst, über die Köpfe der amerikansichen Wähler hinweg, um Amerikas ewigen Beistand bei jedem israelischen Massaker zu garantieren. Glückerweise gibt es auch gläubige Juden, die Antizionisten sind und Zionismus als klaren Wiederspruch zur Thora sehen. Antizionistische Juden haben jedoch nicht diesen grossen Einlfuss, weshalb man solche Stimmen kaum in den etablierten Medien erscheinen lässt und sie deshalb weitgehend ungehört bleiben.
«Irgendwodurch habt Ihr das Paradies, denn Ihr könnt die Information wählen. Doch überlegt euch gut, wer hinter der Information steht. Wir sollten uns wappnen. Die meisten Kriege, die heute geführt werden, sind Informationskriege»
Geri Müller, Nationalrat und Mitglied der Aussenpolitischen Kommission
Wir danken den Nationalräten ganz herzlich für die mutigen Stellungnahmen in den Interviews. Zur Veranschaulichung haben wir Material aus dem Film «Kriegsversprechen» von NuoViso verwendet. Wir danken Frank Höfer herzlich für die Arbeit, die er investiert hat, um diesen lehrreichen Film zu produzieren:
